Digital Fairness Act - EU will digitalen Verbraucherschutz stärken

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Die EU-Kommission will mit einem Digital Fairness Act (DFA) Verbraucher in der digitalen Welt schützen. Der nun vorgestellte Entwurf soll unlautere Praktiken unterbinden. Die…

Die EU-Kommission will mit einem Digital Fairness Act (DFA) Verbraucher in der digitalen Welt schützen. Der nun vorgestellte Entwurf soll unlautere Praktiken unterbinden. Die deutschen Verleger sind nicht begeistert.

Abo-Fallen, shoppende KI-Agenten und Wucher bei Ticketpreisen: Die Europäische Kommission will den Verbraucherschutz im Netz stärken und droht Unternehmen, die zu unlauteren digitalen Handelspraktiken greifen mit harschen Strafen. Sie riskieren nach einem neuen Gesetzesentwurf der Europäischen Kommission - dem Digital Fairness Act (DFA) - Geldbußen in Höhe von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes.

Die Verbraucherschutzvorschriften würden dazu beitragen, dass Unternehmen im Wettbewerb um die Vorzüge ihrer Produkte und Dienstleistungen stünden "und nicht um ihre Fähigkeit, Verbraucher auszubeuten oder die Vorschriften zu umgehen", sagte EU-Justizkommissar Michael McGrath.

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Der zuständige EU-Kommissar McGrath sprach bei der Vorstellung des Gesetzes für digitale Fairness (Digital Fairness Act, kurz DFA) von der bedeutendsten Neuregelung des europäischen Verbraucherschutzrechts seit über 20 Jahren. "Wir gehen davon aus, dass diese Maßnahmen den Verbrauchern in der EU jährlich Einsparungen von bis zu 13,7 Milliarden Euro bringen werden", sagte der irische Politiker.

Brüssel will mit dem Vorschlag Verbraucherinnen und Verbraucher insbesondere vor Manipulation durch sogenannte Dark Patterns schützen. Darunter versteht man Designelemente, die das Verhalten von Konsumenten so steuern sollen, dass diese den Überblick verlieren - und dadurch dann unbeabsichtigt Optionen auswählen, die dem Anbieter nutzen.

Bei Kündigungen dürften Unternehmen demnach nicht mehr Sätze schreiben wie: "Wir sind traurig, dass du uns verlässt". Die Kündigung eines Vertrags dürfe nicht deutlich komplizierter sein als der Abschluss, so die EU-Kommission. Wenige Klicks müssten reichen.

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