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Sondersitzung zu Korruption in MA35

Publicado por ORF · Austria hace 14 h
Sondersitzung zu Korruption in MA35
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Resumen detallado

Auf Verlangen der FPÖ Wien kommt heute der Gemeinderat zu einer Sondersitzung zusammen. Es geht um die Korruptionsaffäre in der Magistratsabteilung 35, die für Einwanderung und…

Auf Verlangen der FPÖ Wien kommt heute der Gemeinderat zu einer Sondersitzung zusammen. Es geht um die Korruptionsaffäre in der Magistratsabteilung 35, die für Einwanderung und Staatsbürgerschaften zuständig ist.

Hausdurchsuchung durch Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), U-Haft für einen Referatsleiter, eine entlassene Mitarbeiterin, aber auch strukturelle Probleme: rund 23.000 fehlerhafte Staatsbürgerschaftsanträge und massiver Personalabgang. Es soll Aufenthaltstitel und Einbürgerungen gegen Schmiergeld gegeben haben, außerdem sollen auch Dokumente gefälscht worden sein.

Vor diesem Hintergrund wirft die FPÖ der zuständigen Vizebürgermeisterin und Stadträtin Bettina Emmerling (NEOS) vor, ihre Behörde nicht im Griff zu haben. FPÖ-Parteichef Dominik Nepp und Klubobmann Maximilian Krauss verlangen Aufklärung und eine unabhängige Überprüfung der Behörde. Auch ÖVP und Grüne fordern Konsequenzen: Die ÖVP will wissen, ob die internen Kontrollmechanismen der Behörde ausreichend funktioniert haben. Die Grünen verlangen neben Aufklärung weitere Reformen.

In der MA 35 reihe sich „ein Skandal an den nächsten“, sagte Nepp in einer Pressekonferenz vergangene Woche. Immer wieder sei im Rathaus versichert worden, dass Abläufe verbessert worden seien. „Wir kennen diese Ankündigungen schon seit Jahren“, betonte Nepp. Doch noch immer gebe es viele Beschwerden. Auch hätten heuer bereits 57 Mitarbeiter die Abteilung verlassen.

Nun gebe es auch den Verdacht, dass es zu Korruptionsfällen gekommen ist, verwies er weiters auf jüngste Berichte. Bestechlichkeit stehe hier im Raum. Auch Dokumente sollen manipuliert worden sein. Die Frage sei nun, welche Schritte zur Aufklärung man gesetzt habe und welche Konsequenzen Emmerling ziehen werde. Die FPÖ möchte auch mehr über den Einsatz externer Dienstleister wie etwa Call-Center erfahren, erläuterte Klubchef Krauss.

Kritik an der MA 35 gab es immer wieder. Vor allem die laut Betroffenen äußerst schwierige Erreichbarkeit und die…

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