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Abschiebezentrum geplant: Was steckt hinter den Ruanda-Plänen?

نشره Tagesschau (ARD) · ألمانيا منذ 27 د
Abschiebezentrum geplant: Was steckt hinter den Ruanda-Plänen?
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Abgelehnte Asylbewerber sollen in Zukunft nach Ruanda gebracht werden können - auch wenn sie keine Verbindung zu dem Land haben. Innenminister Dobrindt will zusammen mit vier…

Abgelehnte Asylbewerber sollen in Zukunft nach Ruanda gebracht werden können - auch wenn sie keine Verbindung zu dem Land haben. Innenminister Dobrindt will zusammen mit vier anderen EU-Staaten und Ruanda diesen Plan prüfen.

Abschiebungen von Migranten ohne Bleiberecht scheitern unter anderem daran, dass die jeweiligen Herkunftsländer nicht kooperieren. Die Migranten bleiben dann in Deutschland. Dem möchte die Bundesregierung zusammen mit Österreich, Dänemark, den Niederlanden und Griechenland begegnen, indem die abgelehnten Asylbewerber gegen ihren Willen in einen Drittstaat abgeschoben werden, den sie weder kennen noch jemals betreten haben.

Die rechtliche Grundlage für solche "Drittstaatenabkommen" hat dieses Jahr die EU geschaffen. Der autoritär regierte zentralafrikanische Staat Ruanda wurde heute in Wien als Partnerland vorgestellt, mit dem nun gemeinsam die mögliche Einrichtung von Rückkehrzentren geprüft wird.

Zunächst geht es wohl um ein Pilotprojekt, bei dem nächstes Jahr insgesamt etwa 100 abgelehnte Asylbewerber aus den Partnerländern nach Ruanda gebracht werden sollen. Im Etat des Innenministeriums sind dafür 20 Millionen Euro vorgesehen.

Auch das Vereinigte Königreich hatte einen Deal mit Ruanda. Da ging es allerdings darum, auch das Asylverfahren in Ruanda durchzuführen und selbst bei positiver Entscheidung lediglich einen Aufenthaltsstatus für Ruanda zu gewähren. Der britische Supreme Court stoppte das Vorhaben. Am Ende sind vier Asylbewerber freiwillig nach Ruanda ausgereist bei Gesamtkosten von etwa 700 Millionen Euro.

Es sei für abgelehnte Asylbewerber, die nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können. mehr

Ein wichtiger Knackpunkt ist die Einhaltung menschenrechtlicher Standards. Menschen gegen ihren Willen in einen Staat zu bringen, zu dem sie keinerlei Bezug haben, ist bereits für sich grundrechtlich heikel.

Der Migrationsrechtsexperte Constantin Hruschka von der evangelischen Hochschule Freiburg wies gegenüber dem WDR daraufhin, dass auch…

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