Abzockevorwurf: 11.000 Euro für Musik

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Zahlreiche österreichische Unternehmen werden derzeit wegen Hintergrundmusik in den sozialen Netzwerken abgemahnt. Auch Tiroler sind von derartigen Anwaltsschreiben betroffen.…

Zahlreiche österreichische Unternehmen werden derzeit wegen Hintergrundmusik in den sozialen Netzwerken abgemahnt. Auch Tiroler sind von derartigen Anwaltsschreiben betroffen. Wegen behaupteter Urheberrechtsverstöße bei einigen Sekunden Musik werden rund 11.000 Euro verlangt.

Das Untermalen von Videos auf Social Media mit Musik kann teuer werden. Werden die Videos nämlich als Unternehmer veröffentlicht, können Urheberrechte verletzt sein. Soziale Netzwerke, wie Facebook, Instagram oder Tik Tok schlagen bereits vor dem Veröffentlichen Musikstücke vor. Dabei ist oft gar nicht erkennbar, ob die Interpreten einer kommerziellen Nutzung zugestimmt haben.

Bei der Melodie, wegen der Unternehmen aktuell von einer oberösterreichischen Anwältin abgemahnt werden, handelt es sich um typische Hintergrundmusik. Verlangt werden rund 11.000 Euro pro Fall – unabhängig davon, wie viele Menschen der Beitrag tatsächlich erreicht hat. Der geforderte Betrag setzt sich aus einer Entschädigung, Zinsen und den Anwaltskosten zusammen. Betroffene empfinden die hohen Forderungen als Abzocke.

Die verlangten Geldbeträge überfordern insbesondere kleine Unternehmen und bedrohen zum Teil deren Existenz. Für Rafael Pauley von der Wirtschaftskammer Tirol stehen die Forderungen in keinem Verhältnis zur Größe und Reichweite der abgemahnten Unternehmen.

In vielen Fällen handelt es sich dabei lediglich um Blogger oder Content-Creator, die mit ihren Inhalten auf den sozialen Netzwerken nur geringe Einnahmen erzielen, dadurch aber als Unternehmer gelten und urheberrechtlich belangt werden können.

Viele Betroffene zahlen einfach oder verhandeln mit den abmahnenden Urhebern geringere Beträge aus. Das sei individuell verständlich, sagt Matthias Kettemann, Rechtsprofessor der Universität Innsbruck, führe aber dazu, dass die Rechtslage in Österreich nicht geklärt wird. Aus seiner Sicht bräuchte es eines wegweisendes Gerichtsverfahrens.

Zudem gibt es laut Kettemann seit Ende September mit § 7a des Gesetzes gegen den…

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