Identitäre verteilten Flyer vor Schulen

Résumé détaillé

Die rechtsextremen Identitären haben vor Gymnasien in Hietzing und Floridsdorf Flyer verteilt und die Aktion in sozialen Medien beworben. Auch ein FPÖ-Funktionär ist direkt…

Die rechtsextremen Identitären haben vor Gymnasien in Hietzing und Floridsdorf Flyer verteilt und die Aktion in sozialen Netzwerken beworben. Auch ein FPÖ-Funktionär war direkt beteiligt. Die Behörden prüfen, ob Gesetze verletzt wurden, von der Regierung kam scharfe Kritik.

Die Identitären, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden, sind an Universitäten schon länger aktiv, jetzt auch vor Gymnasien. Die Flyer wurden nicht auf dem Schulgelände verteilt, das wäre verboten, sondern auf der Straße in der Nähe. Die Inhalte der Flyer sind ausländerfeindlich und geben die typische identitäre Propaganda wieder.

Für die Aktion richteten die Rechtsextremen eigens einen Instagram-Kanal ein. Beworben werde sie unter anderem vom Sohn eines bekannten deutschen Rechtsextremisten und von einem Vertreter der FPÖ-Jugend Oberösterreich, wie die Tageszeitung „Der Standard“ am Mittwoch berichtete.

Der Direktor des Bundesgymnasiums Fichtnergasse im 13. Bezirk, Albrecht Bauer, sagte im Ö1-Mittagsjournal, die Schülerinnen und Schüler hätten gut auf die Propaganda reagiert. Er nehme die Aktion zum Anlass für Sensibilisierung: „Das ist mir besonders wichtig, dass wir die positiven Werte – eine positive Vielfalt, guten Zusammenhalt, eine offene Schulkultur – noch einmal in Projekten gut herausarbeiten und sichtbar machen, weil gerade auf den Flyern der Identitären diese als negativ dargestellt wurden.“

Die Bildungsdirektion für Wien ist über die Vorfälle informiert und steht in „engem Austausch“ mit den betroffenen Schulleitungen. Für das Verteilen von Flugblättern außerhalb des Schulgeländes seien weder die Bildungsdirektion noch die Schulen zuständig, hieß es in einer Stellungnahme gegenüber dem ORF Wien. Man prüfe aber, ob man dennoch dagegen vorgehen könnte, falls Schulen in Social-Media-Videos erkennbar sind, hieß es laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins „profil“.

Von der Bundes-FPÖ war zu dem Zusammenspiel keine Stellungnahme zu erhalten.

Bernhard Weidinger vom…

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