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Europe · General news · Bild

Österreichischer Kanzler: Erstes Abschiebezentrum soll 2027 in Ruanda öffnen

Published by Bild · Germany 10 h ago
Migranten aus Afrika in einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer kurz vor ItalienFoto: picture alliance/ZUMAPRESS.com
Migranten aus Afrika in einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer kurz vor ItalienFoto: picture alliance/ZUMAPRESS.com · Bild

Detailed summary

Gegen 16 Uhr der Durchbruch. Bundeskanzler Christian Stocker (66) verkündet, dass das erste EU-Abschiebezentrum 2027 in Ruanda öffnen soll. Er sagt „Ich freue mich, dass wir heute…

Wien – Deutschland und vier weitere EU-Staaten haben sich auf einen gemeinsamen sogenannten „Return-Hub“ in Ruanda geeinigt – zusammen mit dem afrikanischen Staat. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (56, CSU) verhandelte dazu am Montag in Wien mit seinen Amtskollegen aus Dänemark, Griechenland, den Niederlanden und Österreich.Fass mir den Artikel zusammen

„Kurz vor dem Ziel“, verkündete der dänische Politiker Lars Løkke Rasmussen (62) vor dem Wiener Treffen. Ob Ruanda ein guter Ort für ein solches Zentrum sei? Seine Antwort: „Ja, das will ich meinen.“

Gegen 16 Uhr der Durchbruch. Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker (66) verkündet, dass das erste EU-Abschiebezentrum 2027 in Ruanda öffnen soll. Er sagt: „Ich freue mich, dass wir heute einen wirklich historischen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik erzielt haben“. Stocker weiter zu BILD: „Wenn Menschen ohne Aufenthaltsrecht in der EU nicht außer Landes gebracht werden, wird unser gesamtes Asylsystem ad absurdum geführt. Das lassen wir nicht zu.“

Auch das deutsche Bundesinnenministerium spricht davon, dass es 2027 die ersten Überstellungen von Flüchtlingen nach Ruanda geben soll.

„Return Hubs bieten einen positiven Ansatz für Menschen ohne Bleiberecht und ohne Perspektive in Europa, deren Herkunftsstaaten bei Rückführungen nicht kooperieren“, sagt Dobrindt nach dem Treffen. Für ihn und die vier anderen europäischen Staaten sind Rückführungen ein zentraler Pfeiler eines glaubwürdigen und wirksamen Migrationssystems.

Im sogenannten „Return Hub“ sollen Menschen untergebracht werden, die ausreisepflichtig sind, deren Abschiebung aber bislang scheitert – etwa weil ihre Herkunftsländer sie nicht zurücknehmen. Es betrifft ausschließlich abgelehnte Asylbewerber, nicht Menschen mit laufendem Verfahren. Die rechtliche Grundlage für solche Zentren außerhalb der EU haben die Mitgliedstaaten erst im vergangenen Monat geschaffen.Was die EU-Rechtsgrundlage für Return-Hubs erlaubt

Doch in Deutschland formiert sich…

SPD-Urge…

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